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Zuschüsse und andere Zuwendungen

Zuschüsse und Zuwendungen

Die Rahmenrichtlinie Zuwendungen

Die Stadt Heidelberg fördert mehr als 400 Zuwendungsempfänger, darunter freie Kulturträger, Sportvereine, soziale Einrichtungen und viele weitere Institutionen. Um eine einheitliche Verwaltungspraxis sicherzustellen und im Sinne der Gleichbehandlung Transparenz und Rechtssicherheit zu gewährleisten, hat der Gemeinderat die Rahmenrichtlinie Zuwendungen beschlossen, die seit dem 1. Januar 2016 gilt. Die Richtlinie bildet seither die verbindliche Grundlage für die Gewährung von Zuschüssen und anderen Zuwendungen, nachdem zuvor keine einheitliche Regelung bestand. Die Verwaltung hat die Vorgaben der Rahmenrichtlinie während des gesamten Zuwendungsverfahrens – vom Antrag über die Bewilligung bis hin zum Verwendungsnachweis – zu beachten. Sie dient als bewährter Leitfaden für die Verwaltung und gibt Orientierung, wo Ermessensspielräume bestehen.

 Rahmenrichtlinie Zuwendungen (583 KB)

Was regelt die Rahmenrichtlinie (nicht) ?

Die Rahmenrichtlinie befasst sich nicht mit der Frage, ob und in welcher Höhe eine Institution gefördert wird. Es geht vielmehr um die Phase danach: die Umsetzung der Zuwendung und das entsprechende Verwaltungsverfahren.

Aus der Rahmenrichtlinie ergibt sich beispielsweise

-  welche Angaben der Antrag auf Gewährung einer Zuwendung enthalten muss,
-  welche Unterlagen mit dem Antrag einzureichen sind,
-  welche Förderungsarten in Frage kommen,
-  in welcher Form und über welchen Zeitraum eine Förderung möglich ist,
-  dass und in welcher Form die Verwendung der Mittel nachzuweisen ist.

Gilt die Rahmenrichtlinie für alle Zuwendungen der Stadt ?

Die Rahmenrichtlinie gilt nicht für alle Förderbereiche; ausgenommen sind beispielsweise das Sportförderungsprogramm oder die kostenlose bzw. vergünstigte Überlassung von Räumlichkeiten. 

Wie wird eine Zuwendung beantragt ?


Hinweis: Bitte speichern Sie die PDF Formulare zunächst auf Ihrem Rechner und füllen Sie diese anschließend am gespeicherten Ort aus. Sollten beim Ausfüllen technische Probleme auftreten oder sollten Sie Fragen zum Formular haben, wenden Sie sich bitte an das zuständige Fachamt. 

Elektronischer Antrag auf Projektförderung im Excel-Format (61 KB)
Antrag auf Projektförderung im PDF-Format (2 MB)
Die Projektförderung wird zur Deckung von Aufwendungen eines bestimmten, zeitlich und inhaltlich begrenzten Projekts gewährt. Sie kann sich auch auf ein Projekt beziehen, das mehr als einmal stattfindet.

Elektronischer Antrag auf Investitionsförderung im Excel-Format (54 KB)
Antrag auf Investitionsförderung im PDF-Format (1,7 MB)
Die Investitionsförderung ist eine besondere Art der Projektförderung. Hier wird die Zuwendung zur Deckung von Aufwendungen für eine Investition gewährt, die sich auf die Beschaffung oder Herstellung eines Vermögensgegenstandes bezieht.

Elektronischer Antrag auf institutionelle Förderung im Excel-Format (62 KB)
Antrag auf institutionelle Förderung im PDF-Format (2,5 MB)
Die institutionelle Förderung wird als Zuwendung zur Deckung von Aufwendungen für alle oder bestimmte Tätigkeitsfelder des Antragstellers gewährt.

Wie ist die Verwendung der Mittel nachzuweisen ?

Die Verwendung der Zuwendung ist nachzuweisen; je nach Förderart ist das entsprechende Formular zu verwenden.

Hinweis: Bitte speichern Sie die PDF Formulare zunächst auf Ihrem Rechner und füllen Sie diese anschließend am gespeicherten Ort aus. Sollten beim Ausfüllen technische Probleme auftreten oder sollten Sie Fragen zum Formular haben, wenden Sie sich bitte an das zuständige Fachamt.

Verwendungsnachweis Projektförderung im Excel-Format (60 KB)
Verwendungsnachweis Projektförderung  im PDF-Format (2 MB)
  (2 MB)
Verwendungsnachweis Investitionsförderung im Excel-Format (54 KB)
Verwendungsnachweis Investitionsförderung im PDF-Format (1,8 MB)

Verwendungsnachweis institutionelle Förderung im Excel-Format (59 KB)
Verwendungsnachweis institutionelle Förderung im PDF-Format (2 MB)
  (2 MB)

An wen kann ich mich bei Fragen wenden ?

Bei Fragen zur Gewährung von Zuwendungen wenden Sie sich bitte direkt an das für das geförderte Themenfeld zuständige Fachamt.


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