1.3. Begleitung städtischer Vorhaben, um sicherzustellen, dass die Bedürfnisse von Menschen mit unterschiedlichen Behinderungen berücksichtigt werden
- Abstimmung mit Planungsämtern zu verschiedenen Bauvorhaben
- Zusammenarbeit mit der Fachstelle barrierefreies Planen, Bauen,
Wohnen beim Amt für Baurecht und Denkmalschutz - Einsatz für eine öffentliche Behindertentoilette Rohrbach Markt
- Anregung von Verbesserungen der Verzeichnisse von öffentlichen Behinderten-
Toiletten im Online-Stadtplan - Abstimmung zum Förderprogramm rollstuhlgerechte Taxen
- Gespräche mit dem Amt für Chancengleichheit, dem Rechtsamt, den
Heidelberger Inklusionsunternehmen sowie den Heidelberger Diensten
zum Ausloten weiterer Möglichkeiten bei der städtischen Auftragsvergabe
an Inklusionsunternehmen - Mitwirkung an der AG Soziale Stadtteilentwicklung
- Beteiligung an den Quartierswerkstätten Westliches Bergheim und
Emmertsgrund - Durchführung der Pilotphase von „NATÜRLICH barrierefrei“, gemeinsam
mit dem Amt für Umwelt, Gewerbeaufsicht und Energie, zur Verbesserung
der Teilhabe von Menschen mit Mobilitätseinschränkungen
an Umweltbildungsprogrammen der Stadt - Gespräch mit den Nachtbürgermeistern, um diese für die Belange von
Menschen mit Behinderungen zu sensibilisieren - Stadtentwicklungskonzept STEK: Teilnahme an der Verwaltungsrunde
Soziales, Zusammenleben und Bildung
- Führung durch den „Anderen Park“ zu Aspekten der Barrierefreiheit
- Beratung der Heidelberger Literaturtage bezüglich der Barrierefreiheit
der (hybriden) Veranstaltungen - Gespräche mit der Leiterin der Eingliederungshilfe zur geplanten Einführung
des „Schichtplanmodells“ im Rahmen der Umsetzung des
BTHG in den „besonderen Wohnformen“. Im Anschluss gab die KBB
eine ausführliche Stellungnahme zum Thema ab.
Diese Übersicht ist nicht vollständig, es werden nur die wichtigsten Themenfelder genannt.
Stellungnahmen als Trägerin öffentlicher Belange:
Die KBB ist nach § 15 (4) bei allen Vorhaben der Gemeinden und Landkreise,
soweit die spezifischen Belange der Menschen mit Behinderungen
betroffen sind, frühzeitig zu beteiligen. Der Gemeinderat soll seitens des
Oberbürgermeisters über die jeweilige Stellungnahme informiert werden.
Die KBB hat 2022 in dieser Funktion zu folgenden Vorhaben Stellungnahmen
abgegeben:
- Bebauungsplan Bahnstadt – Südlich der Eppelheimer Straße
- Bebauungsplan mit örtlichen Bauvorschriften Waldparksiedlung
Boxberg – Änderungen Im Eichwald 8 - Bebauungsplan Czernyring Schere Ost
Beschäftigung mit Planungsvorhaben:
- Regelmäßige Überprüfung der städtischen Vorhabenliste
- Spielplätze
- Planung barrierefreier Ausbau Bushaltestelle Universitätsplatz
- Planung barrierefreier Ausbau Haltestelle Rohrbach-Süd
- Neckarlauer 2. Bauabschnitt
- Kennzeichnung von Wanderwegen hinsichtlich Nutzbarkeit
für mobilitätseingeschränkte Menschen - Integriertes Handlungskonzept Emmertsgrund
- Stellungnahme zu Quartiersmanagement PHV
Gemeinderat:
- Regelmäßige Überprüfung der TOPs der Sitzungen von Gemeinderat und
Ausschüssen hinsichtlich der Relevanz für den Arbeitsbereich der KBB - Vorstellung des Jahresberichts 2021 im Ausschuss für Soziales und
Chancengleichheit im September 2022 - Teilnahme an der Gemeinderatsitzung im Dezember 2022