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Abteilung Geschäftsstelle Sitzungsdienste
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69117 Heidelberg
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Aus dem Gemeinderat

In regelmäßigem Abstand tagen die Mitglieder des Gemeinderates der Stadt Heidelberg, um über aktuelle Projekte zu debattieren und abzustimmen.

Informationen zur Arbeit des Gemeinderates, zu den Sitzungen, zu den Mitgliedern sowie alle Sitzungsunterlagen finden sich auf www.gemeinderat.heidelberg.de.

Aktuelle Beiträge der Gemeinderäte finden Sie in den „Stimmen aus dem Gemeinderat“ im Stadtblatt, dem Amtsanzeiger der Stadt Heidelberg.
 

Archiv 2006-2019
Sitzungskalender

Aktuelles

Nachrichten Stadt Heidelberg
Meldung vom 16. Oktober 2026

Erweiterung des Englischen Instituts: Gemeinderat beschließt Bebauungsplan

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 15. Oktober 2026 den Bebauungsplan für die Erweiterung des Englischen Instituts in der Südstadt einstimmig beschlossen. Nach der öffentlichen Auslegung waren die eingegangenen Stellungnahmen geprüft und kleinere Anpassungen an dem Bebauungsplan vorgenommen worden. Mit dem Beschluss ist das Bebauungsplanverfahren abgeschlossen. Das Vorhaben betrifft den Bereich zwischen Kirschgartenstraße, Rheinstraße, Turnerstraße und Lenbachweg. Die rechtlichen Voraussetzungen für die Erweiterung der Schule sind damit geschaffen.   Um die Auswirkungen des Neubaus auf Tiere und die Umgebung zu untersuchen, wurden ein Gutachten zum Lärmschutz und eine artenschutzrechtliche Untersuchung erstellt. Die Ergebnisse flossen in die Planung ein. Als Reaktion auf die Stellungnahmen wurde ein weiterer Baum festgelegt, der erhalten bleibt. Außerdem wurden die Vorgaben für die Außenbeleuchtung präzisiert und Schutzmaßnahmen für Tiere verbindlich festgeschrieben. Weitere Anpassungen betreffen Dachaufbauten, den Denkmalschutz sowie Hinweise zum Baugrund und zum Umgang mit Erdaushub. Die wesentlichen Ziele der Planung blieben unverändert.
Nachrichten Stadt Heidelberg
Meldung vom 16. Oktober 2026

Handschuhsheim: Straßenerneuerung im Zuge des Fernwärmeausbaus beschlossen

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 15. Oktober 2026 der umfangreichen Erneuerung von Straßen im Stadtteil Handschuhsheim im Zuge des Ausbaus des Fernwärmenetzes einstimmig zugestimmt. Durch die Bündelung der Bauarbeiten lassen sich Straßenflächen gemeinsam mit den Leitungsarbeiten sanieren. So können wiederholte Eingriffe in den Straßenraum vermieden und die Belastungen für Anwohnerinnen und Anwohner möglichst gering gehalten werden. Die Kosten für die begleitende Straßenerneuerung und Erneuerung von Wasserleitungen belaufen sich auf rund 3,13 Millionen Euro. Die Finanzierung erfolgt über Fördermittel aus dem Straßenerneuerungsprogramm.
Nachrichten Stadt Heidelberg
Meldung vom 16. Oktober 2026

Mehr Grün am Hans-Thoma-Platz: Planung für nördliche Platzbereiche beschlossen

Die nordöstlichen und nordwestlichen Bereiche des Hans-Thoma-Platzes im Stadtteil Handschuhsheim sollen grüner werden und mehr Aufenthaltsqualität bekommen. Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 15. Oktober 2026 einstimmig die weitere Planung der Umgestaltung beschlossen. Bislang vollständig versiegelte Flächen im Bereich Dossenheimer Landstraße 30 bis 36 sollen durch neue, große Beete teilweise entsiegelt und begrünt werden.   Vorgesehen sind neue Grünflächen mit artenreichen Stauden und Wiesenansaat, zusätzliche Bäume sowie neue Sitzmöglichkeiten. Durch die Maßnahme können insgesamt rund 200 Quadratmeter Fläche entsiegelt werden. Nach derzeitiger Planung entfallen sieben Stellplätze; zwei Kurzzeitparkmöglichkeiten sind in Längsaufstellung vorgesehen. Ziel der Umgestaltung ist es, den Eingang zum historischen Ortskern Handschuhsheims klimatisch und gestalterisch aufzuwerten und neue Aufenthaltsbereiche zu schaffen.
Nachrichten Stadt Heidelberg
Meldung vom 16. Oktober 2026

Haushalt 2026: Leichte Verbesserungen erwartet

Das Haushaltsjahr 2026 der Stadt Heidelberg entwickelt sich besser als geplant: Im Ergebnishaushalt, dem laufenden Haushalt der Verwaltung, wird eine Verbesserung um 5,5 Millionen Euro erwartet. Im Ergebnis ist dennoch weiterhin mit einem deutlichen Defizit von nun 35,1 Millionen Euro zu rechnen. Trotz der positiven Entwicklung für 2026 kommt es damit nicht zu einer wesentlichen Verbesserung der Haushaltlage. Der begonnene Konsolidierungskurs muss fortgesetzt werden. Die Stadtverwaltung hat den Gemeinderat in dessen Sitzung am 15. Oktober 2026 über die Prognose für das Haushaltsjahr 2026 informiert.
Nachrichten Stadt Heidelberg
Meldung vom 16. Oktober 2026

Kinder- und Jugendhilfe, Chancengleichheit und Soziales: Mehr Planungssicherheit für Träger

Soziale Träger und Einrichtungen von Leistungen außerhalb des Pflichtaufgabenbereichs im Sozialen, in der Kinder- und Jugendhilfe sowie im Bereich Antidiskriminierung und Chancengleichheit, die 2026 institutionelle Zuwendungen der Stadt Heidelberg erhalten haben, werden überwiegend auch 2027 auf gleichbleibendem Niveau gefördert. Das hat der Gemeinderat in seiner Sitzung am 15. Oktober 2026 noch vor den anstehenden Haushaltsberatungen für die Jahre 2027/28 einstimmig beschlossen.   „Die aktuelle Haushaltslage stellt uns als Stadtverwaltung und damit auch die Zuwendungsempfängerinnen und Zuwendungsempfänger vor große Herausforderungen. Sie führt dazu, dass sich die Beratung und Verabschiedung des Haushaltes für 2027/28 bis in das kommende Jahr verzögert. Mit dem jetzigen Beschluss schaffen wir in einer finanziell angespannten Situation auch für die Träger von Leistungen außerhalb des Pflichtaufgabenbereichs im Sozialen, in der Kinder- und Jugendhilfe sowie im Bereich Antidiskriminierung und Chancengleichheit zumindest für 2027 eine gewisse Planungssicherheit“, sagt Stefanie Jansen, Bürgermeisterin für Soziales, Bildung, Familie und Chancengleichheit.   Die Zuwendungsempfänger erhalten zunächst vorläufige Bewilligungsbescheide und zur Sicherstellung ihrer Angebote für das erste Halbjahr bis zu 40 Prozent des für 2027 vorläufig bewilligten Zuschusses ausgezahlt. Weitere Abschlagszahlungen in Höhe von 40 Prozent folgen dann im Juli 2027. Die Verabschiedung des Haushaltes für 2027 und 2028 durch den Gemeinderat ist am 29. April 2027 geplant. Im Anschluss muss dieser noch durch das Regierungspräsidium Karlsruhe genehmigt werden. Nach Rechtkraft des Haushalts werden die vorläufigen Bewilligungen in abschließende Bewilligungen umgewandelt. Bedürfnissen der Zuwendungsempfänger soll auf diesem Wege gleichermaßen Rechnung getragen werden wie der schwierigen Haushaltssituation der Stadt.
Nachrichten Stadt Heidelberg
Meldung vom 08. Oktober 2026

Gemeinderat: Nächste Sitzung am Donnerstag, 15. Oktober

Der Gemeinderat ist die politische Vertretung der Heidelberger Bürgerinnen und Bürger. Am Donnerstag, 15. Oktober 2026, um 17.30 Uhr kommt das Gremium zu seiner nächsten Sitzung im Großen Rathaussaal, Marktplatz 10, zusammen. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Aktualisierung des Hitzeaktionsplans, die Prognose über den Verlauf des Haushaltsjahres 2026 und die Fortschreibung des Wohnungsentwicklungsprogramms. Interessierte können die öffentliche Sitzung vor Ort im Rathaus im Großen Saal (2. Obergeschoss) oder auch im Livestream der Stadt Heidelberg unter www.heidelberg.de/gemeinderatlive verfolgen. Dort ist auch ein Link zur Tagesordnung der Sitzung zu finden. Der Stream steht ab kurz vor Beginn der Sitzung zur Verfügung. Eine Aufzeichnung der Gemeinderatssitzung erfolgt nicht.   Seit November 2021 überträgt die Stadt Heidelberg die Gemeinderatssitzungen live ins Internet. Auf der Internetseite www.heidelberg.de/gemeinderatlive sind auch weitere Informationen zum Gremium zu finden, unter anderem zu den Aufgaben und zur Zusammensetzung des Gemeinderates.
Nachrichten Stadt Heidelberg
Meldung vom 21. September 2026

Eingliederungshilfen sind häufigste Hilfeform in der Jugendhilfe

Die Kinder- und Jugendhilfe in Heidelberg sieht sich trotz teilweise rückläufiger Fallzahlen mit zunehmend komplexen Problemlagen konfrontiert. Das geht aus dem aktuellen Bericht zur Entwicklung der Hilfen zur Erziehung, der Eingliederungshilfen und des intervenierenden Kinderschutzes hervor, den die Stadtverwaltung dem Jugendhilfeausschuss am 17. September 2026 vorgestellt hat. Gleichzeitig bleibt Heidelberg im landesweiten Vergleich weiterhin eine der kosteneffizientesten Kommunen bei den erzieherischen Hilfen.
Nachrichten Stadt Heidelberg
Meldung vom 05. August 2026

Gemeinderat: Stadt Heidelberg steigt in Planung für Grenzhöfer-Straße-Brücke ein

Die DB InfraGO AG plant, zwischen Heidelberg und Mannheim ihre Eisenbahntrasse um eine weitere Bahnstrecke auf insgesamt vier Gleisstrecken zu erweitern. Im Kreuzungsbereich der Gleise mit der Kreisstraße K 9703, die von Heidelberg-Grenzhof nach Plankstadt führt, liegt eine Straßenüberquerung, die sogenannte Grenzhöfer-Straße-Brücke aus dem Jahr 1977, die im Zuge des viergleisigen Ausbaus voraussichtlich im Jahr 2032 saniert werden müsste.
Nachrichten Stadt Heidelberg
Meldung vom 24. Juli 2026

Gemeinderat beschließt mit Änderung des Bebauungsplans Erweiterung der Waldorfschule

Die Freie Waldorfschule in Wieblingen benötigt zusätzliche Räume für bereits bestehende, aber teilweise behelfsmäßig untergebrachte Nutzungen: Ställe, Unterstände und Lagerflächen für Tierhaltung, Unterrichts- und Verarbeitungsräume für den Gartenbau sowie einen Aufenthaltsraum plus sanitäre Einrichtungen. Diese sollen innerhalb des heutigen Schulgartens in Form einer Hofstruktur errichtet werden. Damit das möglich ist, hat die Stadtverwaltung den Bebauungsplan geändert. In seiner Sitzung am 23. Juli 2026 hat der Gemeinderat einstimmig den Abwägungs- und Satzungsbeschluss für die Bebauungsplanänderung getroffen und damit die planungsrechtlichen Grundlagen für die Realisierung geschaffen.
Nachrichten Stadt Heidelberg
Meldung vom 24. Juli 2026

Gemeinderat: Dr. Tim Tugendhat rückt für Zoe Dickhaut nach

Im Heidelberger Gemeinderat gibt es einen Wechsel: Das Gremium hat in seiner Sitzung am 23. Juli 2026 das Nachrücken von Dr. Tim Tugendhat für Zoe Dickhaut (beide SPD) einstimmig beschlossen. Oberbürgermeister Eckart Würzner hieß Dr. Tim Tugendhat nach der erfolgten Verpflichtung im Großen Rathaussaal willkommen. Zugleich verabschiedete Oberbürgermeister Würzner Zoe Dickhaut, die dem Heidelberger Gemeinderat seit 2024 angehörte und nun aufgrund eines Wohnortwechsels ausschied.
Nachrichten Stadt Heidelberg
Meldung vom 24. Juli 2026

Heidelberg-Pass(+): Kleinere Anpassungen im Leistungsspektrum

Am Paket der vom Heidelberg-Pass(+) abgedeckten Angebote werden mehrere Änderungen vorgenommen. Das hat der Gemeinderat in seiner Sitzung am 23. Juli 2026 beschlossen. Inhabenden zahlen künftig für Bewohnerparkausweise in parkraumbewirtschafteten Zonen 50 Prozent der Regelgebühr. Das entspricht einer Erhöhung von 24 Euro im Jahr. In der Kostensatzung für die Büchereicard werden Heidelberg-Pass(+)-Inhabende künftig mit den übrigen rabattierten Personengruppen gleichgestellt, zahlen also 14 Euro pro Jahr. Kinder und Jugendliche, die aus ihren Familien in Obhut genommen und innerhalb Heidelbergs in einer entsprechenden Einrichtung untergebracht werden, erhalten bereits seit Jahren im Rahmen von Einzelfallentscheidungen einen Heidelberg-Pass(+). Durch die jüngste Entscheidung des Gemeinderates ist diese Personengruppe künftig grundsätzlich berechtigt, einen der Pässe zu bekommen. Die Änderungen treten zum 1. Januar 2027 in Kraft.
Nachrichten Stadt Heidelberg
Meldung vom 24. Juli 2026

Frauen-Nachttaxi: Gemeinderat beschließt Preisanpassung auf 14 Euro ab September

Der Heidelberger Gemeinderat hat am 23. Juli 2026 eine Anpassung der Fahrpreise für das Frauen-Nachttaxi beschlossen. Das Angebot trägt seit Jahren dazu bei, das Sicherheitsgefühl von Frauen auf dem nächtlichen Heimweg zu stärken und ihre gleichberechtigte Teilhabe am öffentlichen Leben zu unterstützen. Ab 1. September 2026 kostet eine Fahrt für nicht ermäßigte Nutzerinnen 14 statt bisher 10 Euro. Der Preis für den ermäßigten Tarif bleibt bei 8 Euro pro Fahrt. Anspruch auf die Ermäßigung haben neben Studentinnen, Schülerinnen, Auszubildende sowie Frauen mit Heidelberg-Pass oder Heidelberg-Pass+ künftig auch Frauen im Bundesfreiwilligendienst (BFD) und im Freiwilligen Sozialen Jahr (FSJ).
Nachrichten Stadt Heidelberg
Meldung vom 24. Juli 2026

Gemeinderat beschließt Finanzierung der Pflichtangebote in den Bereichen Soziales, Jugendhilfe, Gewalt- und Diskriminierungsschutz

Damit die Stadt Heidelberg auch in den Jahren 2027 und 2028 wichtige soziale Hilfen, Angebote der Kinder- und Jugendhilfe sowie des Gewalt– und Diskriminierungsschutzes zuverlässig sicherstellen kann, hat der Gemeinderat in seiner Sitzung am 23. Juli 2026 den Abschluss entsprechender Zuwendungsverträge mit den freien Trägern beschlossen. Diese übernehmen Pflichtaufgaben der Kommune in den genannten Bereichen.
Nachrichten Stadt Heidelberg
Meldung vom 16. Juli 2026

Gemeinderat: Nächste Sitzung am Donnerstag, 23. Juli

Der Gemeinderat ist die politische Vertretung der Heidelberger Bürgerinnen und Bürger. Am Donnerstag, 23. Juli 2026, um 16.30 Uhr kommt das Gremium zu seiner nächsten Sitzung im Großen Rathaussaal, Marktplatz 10, zusammen. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die geplante neue Geschäftsordnung für den Migrationsbeirat, der Leitentscheid „Starke Wirtschaft – Starke Kommune“ und der Einleitungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Patrick-Henry-Village – Ankunftszentrum. Interessierte können die öffentliche Sitzung vor Ort im Rathaus im Großen Saal (2. Obergeschoss) oder auch im Livestream der Stadt Heidelberg unter www.heidelberg.de/gemeinderatlive verfolgen. Dort ist auch ein Link zur Tagesordnung der Sitzung zu finden. Der Stream steht ab kurz vor Beginn der Sitzung zur Verfügung. Eine Aufzeichnung der Gemeinderatssitzung erfolgt nicht.
Nachrichten Stadt Heidelberg
Meldung vom 12. Juni 2026

Gemeinderat: acht neue Projekte in der Vorhabenliste

Mit der Vorhabenliste informiert die Stadt Heidelberg regelmäßig in Form kurzer Steckbriefe über wichtige städtische Projekte und Vorhaben. Die Liste dient der frühzeitigen Information, fördert den Dialog zwischen Stadt und Bürgerschaft und gibt Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit, Projekte und Vorhaben mitzugestalten. In seiner Sitzung am 11. Juni 2026 hat der Gemeinderat mit großer Mehrheit beschlossen, die Vorhabenliste um folgende Projekte zu ergänzen:
Nachrichten Stadt Heidelberg
Meldung vom 12. Juni 2026

Neuenheim: Gemeinderat beschließt Änderung des Bebauungsplans für Heidelberg College

Aufgrund der Umstellung auf das neunjährige Gymnasium soll das Heidelberg College erweitert werden, um den Anforderungen an einen modernen Schulbetrieb gerecht zu werden. Geplant ist, das sogenannte Kutscherhaus zurückzubauen und durch einen Neubau zu ersetzen. Mit der Bebauungsplanänderung soll dementsprechend auf dem Grundstück Baurecht für das zusätzliche Schulgebäude geschaffen werden. Nach Abschluss der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange hat der Gemeinderat in seiner Sitzung am 11. Juni 2026 einstimmig den Abwägungs- und Satzungsbeschluss für den erforderlichen Bebauungsplan gefasst.
Nachrichten Stadt Heidelberg
Meldung vom 12. Juni 2026

Bahnstadt: Neuer Kopernikusplatz und Kopernikusstraße werden gebaut

Der Heidelberger Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 11. Juni 2026 einstimmig die Herstellung des Kopernikusplatzes sowie des nördlichen Abschnittes der Kopernikusstraße in der Bahnstadt beschlossen. Mit dem Beschluss wird ein weiterer Baustein für die Entwicklung des Kopernikusquartiers am nördlichen Rand der Bahnstadt umgesetzt. Der neue öffentliche Freiraum entsteht an der Spitze des Quartiers zwischen Czernyring, Galileistraße und der bereits im Bau befindlichen Kopernikusstraße.
Nachrichten Stadt Heidelberg
Meldung vom 12. Juni 2026

Hospital-Areal: Nachhaltigere Planungen für Umbau der Chapel zum Bürgertreff beschlossen

Der Gemeinderat hat einer Anpassung der Planung für die Sanierung und den Umbau der ehemaligen Kapelle auf der Konversionsfläche Rohrbach-Hospital zu einem Bürgertreff einstimmig zugestimmt. Aufgrund von Änderungen am energetischen Konzept erhöhen sich die Gesamtkosten des Projekts um 96.500 Euro auf knapp 1,6 Millionen Euro. Die zusätzlichen Mittel werden aus dem Treuhandvermögen Erneuerungsgebiete Konversion bereitgestellt.
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