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Rathaus, Marktplatz 10
69117 Heidelberg
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Aus dem Gemeinderat

In regelmäßigem Abstand tagen die Mitglieder des Gemeinderates der Stadt Heidelberg, um über aktuelle Projekte zu debattieren und abzustimmen.

Informationen zur Arbeit des Gemeinderates, zu den Sitzungen, zu den Mitgliedern sowie alle Sitzungsunterlagen finden sich auf www.gemeinderat.heidelberg.de.

Aktuelle Beiträge der Gemeinderäte finden Sie in den „Stimmen aus dem Gemeinderat“ im wöchentlich erscheinenden Stadtblatt, dem Amtsanzeiger der Stadt Heidelberg.
 

Archiv 2006-2019
Sitzungskalender

Aktuelles

Nachrichten Stadt Heidelberg
Meldung vom 02. März 2026

Gemeinderat: Nächste Sitzung am Donnerstag, 5. März

Der Gemeinderat ist die politische Vertretung der Heidelberger Bürgerinnen und Bürger. Am Donnerstag, 5. März 2026, um 16.30 Uhr kommt das Gremium zu seiner nächsten Sitzung im Großen Rathaussaal, Marktplatz 10, zusammen. Auf der Tagesordnung steht unter anderem die abschließende Beratung des Nachtragshaushaltes für 2026. Interessierte können die öffentliche Sitzung vor Ort im Rathaus im Großen Saal (2. Obergeschoss) oder auch im Livestream der Stadt Heidelberg unter www.heidelberg.de/gemeinderatlive verfolgen. Dort ist auch ein Link zur Tagesordnung der Sitzung zu finden. Der Stream steht ab kurz vor Beginn der Sitzung zur Verfügung. Eine Aufzeichnung der Gemeinderatssitzung erfolgt nicht.
Nachrichten Stadt Heidelberg
Meldung vom 06. Februar 2026

Nachtragshaushalt 2026: Verbesserungen um rund 42 Millionen Euro

Deutliche Verbesserungen gegenüber dem im Juni 2025 beschlossenen Haushaltsplan: Diese sieht der Nachtragshaushalt der Stadt Heidelberg für das Jahr 2026 vor, der am 11. Februar im Haupt- und Finanzausschuss beraten und am 5. März 2026 im Gemeinderat beschlossen werden soll. Der Nachtragshaushaltsplan enthält dabei alle Beschlüsse, die der Gemeinderat in seiner Sondersitzung am 18. Dezember 2025 mit großer Mehrheit getroffen hatte. Das verabschiedete Maßnahmenpaket setzte sich zusammen aus mehr als 190 Einzelmaßnahmen für Einsparungen und zusätzliche Einnahmen über alle Bereiche hinweg im laufenden Verwaltungsgeschäft (Ergebnishaushalt) in Höhe von 11,1 Millionen Euro. Hinzu kommen Verbesserungen aufgrund aktueller Entwicklungen und der jüngsten Steuerschätzung. In Summe kommt es dadurch zu Verbesserungen von rund 42 Millionen Euro gegenüber der ursprünglichen Planung.
Nachrichten Stadt Heidelberg
Meldung vom 22. Dezember 2025

Deutschlandticket: Gemeinderat beschließt stabile Zuschussregelung ab 2026

Der Heidelberger Gemeinderat hat in seiner Sitzung am Donnerstag, 18. Dezember 2025, eine Anpassung im Programm #hd4mobility beschlossen. Um das kommunale Mobilitätsangebot verlässlich fortzuführen und die Finanzierung des Programms langfristig abzusichern, wird zum Januar 2026 die bundesweite Preiserhöhung des Deutschlandtickets an die Nutzerinnen und Nutzer weitergereicht. Der städtische Zuschuss wird auf die Beträge von 29 Euro beim Deutschlandticket und 11 Euro beim D-Ticket JugendBW festgesetzt, sodass alle künftigen Preiserhöhungen durch die Ticketinhaberinnen und -inhaber selbst zu tragen sind.   Nach der bundesweiten Preiserhöhung zum 1. Januar 2026 steigt der Eigenanteil für Berechtigte mit Heidelberg-Pass oder Heidelberg-Pass+ beim Deutschlandticket oder D-Ticket JugendBW damit von derzeit 29 Euro auf 34 Euro pro Monat.
Nachrichten Stadt Heidelberg
Meldung vom 19. Dezember 2025

Gemeinderat stimmt höherer Förderung der Kindertagespflegepersonen zu

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am 18. Dezember 2025 beschlossen, dass Kindertagespflegepersonen für die Betreuung von Heidelberger Kindern unter drei Jahren eine finanziell höhere Förderung erhalten sollen. Zum 1. Januar 2026 bekommen Kindertagesmütter und -väter eine Förderung von 8,20 Euro statt bisher 7,70 Euro pro Stunde von der Stadt. Die Förderung für die Betreuung von Kindern über drei Jahren bleibt auf dem bisherigen Niveau erhalten. Damit folgt der Gemeinderat einer Empfehlung des Landkreistags, des Städtetags und des Kommunalverbands für Jugend und Soziales, die damit unter anderem auf gestiegene Energie- und Nebenkosten reagieren. Die Empfehlung ist für Kommunen maßgebend, zur Umsetzung sind sie gesetzlich verpflichtet.
Nachrichten Stadt Heidelberg
Meldung vom 19. Dezember 2025

Heidelberg erweitert Ferienbetreuung für Grundschulkinder

Die Stadt Heidelberg bereitet sich auf den bundesweiten Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder vor und erweitert deshalb ihr Ferienbetreuungsangebot. Ab dem Schuljahr 2026/27 sollen auch Kinder aus privaten Grundschulen sowie aus sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren (SBBZ) mit Hauptwohnsitz in Heidelberg Anspruch auf eine städtische Ferienbetreuung haben. Das hat der Gemeinderat am 18. Dezember 2025 beschlossen.
Nachrichten Stadt Heidelberg
Meldung vom 19. Dezember 2025

Haushalt: Maßnahmenpaket für Verbesserungen von mehr als 40 Millionen Euro beschlossen

Der Gemeinderat hat in seiner Sondersitzung am Donnerstag, 18. Dezember 2025, mit großer Mehrheit ein Maßnahmenpaket zur Verbesserung des Haushaltsergebnisses der Stadt Heidelberg im Jahr 2026 um mehr als 40 Millionen Euro beschlossen. Das Paket setzt sich zusammen aus mehr als 190 Einzelmaßnahmen für Einsparungen und zusätzliche Einnahmen über alle Bereiche hinweg im laufenden Verwaltungsgeschäft (Ergebnishaushalt) in Höhe von 11,1 Millionen Euro. Hinzu kommen Verbesserungen aufgrund aktueller Entwicklungen und der jüngsten Steuerschätzung in Höhe von rund 29,0 Millionen Euro. Der Finanzhaushalt, der die Investitionen der Stadt umfasst, wird zugleich durch geringere Ausgaben um rund 6,1 Millionen Euro entlastet. Der Gemeinderat beschloss mehrheitlich 29 Änderungen gegenüber dem vorgeschlagenen Paket und einen Leitantrag zur Prozessoptimierung für eine zukunftsfähige Haushaltsaufstellung. Die Beschlüsse fließen in den Nachtragshaushalt 2026 der Stadt ein, der am 5. März 2026 durch den Gemeinderat verabschiedet werden soll.
Nachrichten Stadt Heidelberg
Meldung vom 12. Dezember 2025

Gemeinderat: Sondersitzung zum Haushalt 2026 am Donnerstag, 18. Dezember

Der Gemeinderat ist die politische Vertretung der Heidelberger Bürgerinnen und Bürger. Am Donnerstag, 18. Dezember 2025, um 16.30 Uhr kommt das Gremium zu einer Sondersitzung im Großen Rathaussaal, Marktplatz 10, zusammen. Auf der Tagesordnung steht die Beratung von Maßnahmen zur Verbesserung des Haushaltsergebnisses 2026. Interessierte können die öffentliche Sitzung vor Ort im Rathaus im Großen Saal (2. Obergeschoss) oder auch im Livestream der Stadt Heidelberg unter www.heidelberg.de/gemeinderatlive verfolgen. Dort ist auch ein Link zur Tagesordnung der Sitzung zu finden. Der Stream steht ab kurz vor Beginn der Sitzung zur Verfügung. Eine Aufzeichnung der Gemeinderatssitzung erfolgt nicht.
Nachrichten Stadt Heidelberg
Meldung vom 11. Dezember 2025

Fortschreibung Klimaanpassungskonzept und Klimakompass 2.0

Die Stadt Heidelberg stellt ihre Klimaanpassung strategisch und technisch neu auf: Der Gemeinderat hat am 11. Dezember 2025 mit großer Mehrheit die Fortschreibung des Klimaanpassungskonzepts beschlossen. Parallel dazu wurde im November der digitale „Klimakompass 2.0“ aktualisiert. Damit stehen der Stadtverwaltung und der Bevölkerung aktuelle Daten, Karten und Analysen zur Verfügung, um besser auf die Folgen des Klimawandels reagieren zu können.
Nachrichten Stadt Heidelberg
Meldung vom 11. Dezember 2025

Rad- und Fußwegbrücke an der Gneisenaustraße heißt jetzt Da-Vinci-Brücke

Die neue Rad- und Fußwegbrücke zwischen der Ochsenkopfwiese im Stadtteil Bergheim und dem Luxor-Kino in der Bahnstadt hat ihren offiziellen Namen erhalten: Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am Donnerstag, 11. Dezember 2025, einstimmig den Namen „Da-Vinci-Brücke“ beschlossen. Das neue Element im Heidelberger Radwegenetz wird kurz vor Weihnachten 2025 eröffnet. Das Land Baden-Württemberg zahlt drei Viertel (13,75 Millionen Euro) der Baukosten für den Neubau, der im Zuge der Bahnstadt-Entwicklung erfolgt.
Nachrichten Stadt Heidelberg
Meldung vom 08. Dezember 2025

Haushalt: Stadt schlägt Maßnahmenpaket für Verbesserungen von über 40 Millionen Euro vor

Stadtverwaltung und Gemeinderat haben ein Paket mit Maßnahmenvorschlägen ausgearbeitet, mit dem das Ergebnis im Haushaltjahr 2026 deutlich verbessert werden soll: Der Vorschlag umfasst insgesamt 189 Einzelmaßnahmen und sieht bei einer Umsetzung im kommenden Jahr Verbesserungen im laufenden Verwaltungsgeschäft (Ergebnishaushalt) in Höhe von insgesamt rund 40,6 Millionen Euro vor. Der Finanzhaushalt, der die Investitionen der Stadt umfasst, soll zugleich durch geringere Ausgaben um rund 6,7 Millionen Euro entlastet werden. Der Heidelberger Gemeinderat wird in einer Sondersitzung zum Haushalt am Donnerstag, 18. Dezember 2025, über die Vorschläge beraten und entscheiden. Die Beschlüsse sollen in den Nachtragshaushalt 2026 einfließen, der am 5. März 2026 verabschiedet werden soll.
Nachrichten Stadt Heidelberg
Meldung vom 04. Dezember 2025

Gemeinderat: Sitzung am Donnerstag, 11. Dezember

Der Gemeinderat ist die politische Vertretung der Heidelberger Bürgerinnen und Bürger. Am Donnerstag, 11. Dezember 2025, um 16 Uhr kommt das Gremium zu seiner nächsten Sitzung im Großen Rathaussaal, Marktplatz 10, zusammen. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Benennung der neuen Geh- und Radwegbrücke an der Gneisenaustraße zwischen Bergheim und der Bahnstadt und die Aktualisierung des Klimawandel-Anpassungskonzepts. Interessierte können die öffentliche Sitzung vor Ort im Rathaus im Großen Saal (2. Obergeschoss) oder auch im Livestream der Stadt Heidelberg unter www.heidelberg.de/gemeinderatlive verfolgen. Dort ist auch ein Link zur Tagesordnung der Sitzung zu finden. Der Stream steht ab kurz vor Beginn der Sitzung zur Verfügung. Eine Aufzeichnung der Gemeinderatssitzung erfolgt nicht.
Nachrichten Stadt Heidelberg
Meldung vom 01. Dezember 2025

Jugendgemeinderat: Online-Wahl startet am Mittwoch, 3. Dezember

Von Mittwoch, 3. Dezember, bis Dienstag, 9. Dezember 2025, findet die Wahl zum 11. Heidelberger Jugendgemeinderat statt. Die Wahl erfolgt wieder online. Wahlberechtigt sind rund 8.800 Jugendliche. Wählen darf, wer seit mindestens drei Monaten in Heidelberg wohnt und zum Stichtag 9. Dezember 2025 zwischen 13 und 19 Jahre alt ist. Um die 30 Sitze in der wichtigsten kommunalen Jugendvertretung haben sich 59 Kandidatinnen und Kandidaten beworben.
Nachrichten Stadt Heidelberg
Meldung vom 28. November 2025

Kirchheim: Stückerweg in Richtung Eppelheim wird saniert

Der Haupt- und Finanzausschuss hat in seiner Sitzung am Donnerstag, 27. November 2025, die Sanierung des Stückerwegs einstimmig beschlossen. Der Stückerweg im Stadtteil Kirchheim führt von der Speyerer Straße in Richtung Eppelheim. Die Straße befindet sich in einem sehr schlechten Zustand. Im Bereich der Überführung über die Autobahn 5 ist die Fahrbahn bereits abgängig, da die Böschung an Standsicherheit verliert. Baubeginn ist voraussichtlich Mitte Juli 2026, geplantes Bauende Ende August 2026.
Nachrichten Stadt Heidelberg
Meldung vom 28. November 2025

Neuer Kanal schützt Pfaffengrund und Kirchheim bei Starkregenereignissen

Die Stadtbetriebe Heidelberg bauen einen Stauraumkanal auf einer Länge von 1.500 Metern innerhalb des Diebswegs zwischen Baumschulenweg und Henkel-Teroson-Straße. Das hat der Haupt- und Finanzausschuss in seiner Sitzung am Donnerstag, 27. November 2025, einstimmig beschlossen. Der neue Stauraumkanal soll die Kanalisation bei Starkregenereignissen entlasten, da Mischwasser dort zwischengespeichert und in kleinen Mengen an das Kanalnetz weitergeleitet werden kann. Im neuen Stauraumkanal können circa 3,8 Millionen Liter Abwasser zwischengespeichert werden. Die Kosten belaufen sich auf rund 8,9 Millionen Euro und sind im Wirtschaftsplan der Stadtbetriebe Heidelberg in den Jahren 2025 bis 2028 bereitzustellen.

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