Stadt Heidelberg setzt auf digitale Bekanntmachungen

Die Stadt Heidelberg modernisiert ihre öffentlichen Bekanntmachungen. Diese sollen künftig online unter www.heidelberg.de/bekanntmachungen veröffentlicht werden. Nur wenige Ausnahmen, in denen dies rechtlich erforderlich ist, werden dann noch im gedruckten Amtsanzeiger „Stadtblatt“ veröffentlicht. Eine entsprechende Neufassung der Bekanntmachungssatzung sowie des Redaktionsstatuts des Stadtblattes hatte der Gemeinderat in seiner Sitzung am 20. Februar 2025 beschlossen. Die neue Satzung gilt ab dem 1. April 2025.

Sitzungsunterlagen künftig nur noch digital

Mit der Neufassung der Bekanntmachungssatzung wird die Online-Bekanntmachung zur neuen Regel. Öffentliche Bekanntmachungen im gedruckten Stadtblatt finden künftig nur für gesetzlich vorgeschriebene Veröffentlichungen, beispielsweise bei Bebauungsplänen, statt.
 
Auch die Geschäftsordnung des Gemeinderats und der Bezirksbeiräte wurde entsprechend angepasst: Sitzungseinladungen und Mitteilungen der Ausschüsse werden künftig digital veröffentlicht. Der bisherige Aushang an Verkündungstafeln entfällt. Zudem hatte der Gemeinderat eine Änderung der Geschäftsordnung für Bezirksbeiräte beschlossen. Im Zuge der Einführung einer papierlosen Gremienarbeit werden Sitzungsunterlagen künftig ausschließlich digital bereitgestellt. Die Termine der Sitzungen werden weiterhin im Stadtblatt abgedruckt.